a) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil sämtlicher gegenwärtiger und zukünftiger Angebote und Verträge über Lieferungen und Leistungen der Firma Atelier Mohr. Entgegenstehenden Bedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, wir erkennen diese schriftlich an.

b) Für die Verträge gilt ausschließlich deutsches Recht, das UN Kaufrecht wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Berlin.

c) Änderungen und Ergänzungen von Verträgen sind nur rechtsverbindlich, wenn diese von uns schriftlich getätigt bzw. bestätigt werden.

d) Unsere Angebote sind stets freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Der Vertrag wird erst nach Bestätigung des Auftrags durch uns rechtsverbindlich wirksam. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch bei telefonischer Bestellung.

a) Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und je nach Vereinbarung der Verpackungs- und Versandkosten. Der Bruttozahlbetrag ist sofort nach Rechnungslegung ohne Abzug fällig. Geschäftskonto Berliner Sparkasse: Inhaber: Jan Wegener, Atelier Mohr Konto: 250 160 340 BLZ: 100 500 00 Neukunden werden ausschließlich per Vorkasse oder Nachnahme beliefert. Schecks oder Wechsel werden nur nach Absprache akzeptiert.

b) Ab zehn Tagen Zahlungsverzug stellen wir unabhängig von einer Zahlungserinnerung oder Mahnung Zinsen in Höhe von 12% p.a. als Verzugsschaden in Rechnung. Für ein notwendig werdendes Mahnschreiben berechnen wir Verwaltungskosten in Höhe von € 10,00.

c) Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ist nicht gestattet. Die Ausübung von Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrechten gegenüber unsere Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sind nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen statthaft und sollen unverzüglich schriftlich geltend gemacht werden.

d) Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden, insbesondere bei Zahlungsrückstand, können wir vorbehaltlich weitergehender Ansprüche für weitere Lieferungen und Leistungen Vorauszahlung oder Sicherheiten verlangen, sowie eingeräumte Zahlungsziele widerrufen.

Wir haften nicht für Schadenersatzansprüche des Kunden aus Verzug und Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss oder aus unerlaubter Handlung, es sei denn, wir haben nachweislich grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt. Diesbezüglich begrenzen wir unsere Haftung bei Ansprüchen aus Verzug und Unmöglichkeit auf den Kaufpreis oder die Vergütung des ausgebliebenen bzw. verzögerten Teils unserer Lieferung oder Leistung. Bei den übrigen, von uns grob fahrlässig verursachten Schäden begrenzen wir die Haftung auf den im Zeitpunkt der Pflichtverletzung als Folge vorhersehbaren Schaden. Ausgenommen von dieser Haftungsbegrenzung sind Schäden an Leben, Körper und Gesundheit. Wir begrenzen unsere Haftung in den o.a. Fällen im Übrigen auf einen Geldbetrag in Höhe von einer Million Euro pro Schadenfall.

Krieg, Terror, Streik, Aussperrung, Rohstoff- und Energiemangel, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand auch soweit sie die Durchführung des betroffenen Geschäfts auf absehbare Zeit unwirtschaftlich machen sowie alle Fälle höherer Gewalt, auch bei unseren Lieferanten, befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung und Leistung. Solche Ereignisse berechtigen uns, von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass der Kunde ein Recht auf Schadenersatz hat.

a) Die Ware wird grundsätzlich unter Eigentumsvorbehalt verkauft. Alle von uns gelieferten und gefertigten Gegenstände und Materialien bleiben bis zur Bezahlung sämtlicher, gegen den Auftraggeber aus dieser Geschäftsverbindung zustehender Ansprüche unser Eigentum.

b) Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, auch ohne Ausübung des Rücktritts und ohne Nachfristsetzung, auf Kosten des Kunden die einstweilige Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Waren zu verlangen.

Mit Absendung der Waren (Übergabe an das Transportunternehmen) geht die Gefahr, z.B. des Untergangs oder der Beschädigung auf den Käufer über. Dies gilt nicht bei einem groben Verschulden unsererseits. Transportversicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers abgeschlossen.

a) Der Käufer ist verpflichtet, sich nach Auftragserteilung so auf den Empfang der Ware vorzubereiten, dass dieser gemäß den Bestell- und Lieferkonditionen möglich ist. Insbesondere ist die Annahme und Lagerung sicherzustellen.

b) Verweigert der Kunde die Annahme aus Gründen, die nicht durch uns zu vertreten sind, so sind wir berechtigt wahlweise die Vertragserfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

c) Als Schadenersatz werden wir jedenfalls die Versand-, Verpackungs-, Verwaltungskosten nebst eventuell entgangenem Gewinn geltend machen. Des weiteren werden wir eine Vertragsstrafe in Höhe von 20% des Bruttowarenpreises erheben.

a) Die Ware ist sofort, bis spätestens einen Tag nach Erhalt, auf eventuelle Schäden zu kontrollieren. Eventuelle Mängel sind sofort schriftlich anzuzeigen und nachzuweisen. Verspätete Rügen werden nicht anerkannt.

b) Im Übrigen gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht. Hat der Käufer an den Kaufgegenständen Veränderungen vorgenommen oder die Gegenstände nicht bestimmungsgemäß gebraucht, entfällt das Gewährleistungsrecht.

c) Wir sichern grundsätzlich keine besonderen Eigenschaften unserer Waren, wie z.B. schwere Entflammbarkeit, zu. Im Übrigen erkennen wir derartige Zusicherungen von Eigenschaften nur als rechtsverbindlich an, wenn diese schriftlich erfolgten.

d) Abweichungen von Modellen, Größen, Mustern und von Farben sind warentypisch und werden von uns vorbehalten. Dekorationen und Colorationen unterliegen unserer künstlerischen Gestaltungsfreiheit.

e) Beim Verkauf gebrauchter Ware kann diese warentypische Gebrauchsspuren aufweisen, für welche wir nicht haften.

a) Der Mieter ist verpflichtet, sich nach Auftragserteilung so auf den Empfang der Ware vorzubereiten, dass dieser gemäß den Bestell- und Lieferkonditionen möglich ist. Insbesondere ist die Annahme und Lagerung sicherzustellen.

b) Bei der Lieferung zu bzw. der Abholung von Messeständen ist sicherzustellen, dass am Liefertag (8.00 Uhr bis 18.00 Uhr) ein Ansprechpartner für die Annahme der Mietgegenstände vom Kurier vor Ort ist.

c) Verweigert der Mieter die Annahme aus Gründen, die nicht durch uns zu vertreten sind, so sind wir berechtigt wahlweise die Vertragserfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten (Folgen s. III.2.). Im Übrigen hat der Mieter unser Verschulden nachzuweisen.

d) Der Kunde ist verpflichtet, die angemieteten Figuren und Gegenstände zum vereinbarten Zeitpunkt zurückzugeben. Sollte dies dem Kunden nicht möglich sein , so hat er uns dies spätestens einen Tag zuvor (8.00 Uhr bis 16.00 Uhr) nachweislich mitzuteilen. Gleiches gilt auch für den Fall einer Vertragverlängerung.

Für den Fall unseres Rücktritts i.S.v. III.1.c bzw. der Verletzung der unter III.1.d vereinbarten Mitteilungspflicht werden wir jedenfalls die Versand-, Verpackungs-, Verwaltungskosten nebst eventuellem entgangenem Gewinn als Schadensersatz geltend machen. Des weiteren werden wir eine Vertragsstrafe in Höhe von ? 35,00 / pro vereinbartem Miettag bzw. pro weiterem unerlaubtem Nutzungstag pro Figur erheben. Für den Fall der kurzfristigen Stornierung des Mietvertrages durch den Kunden hat dieser folgende Kosten (Vertragsstrafe) zu tragen:

a) außerhalb der Messezeiten * 5 fünf bis vier Tage vor Mietbeginn = 20% des Gesamtmietpreises drei Tage vor Mietbeginn = 50% des Gesamtmietpreises ab zwei Tagen vor Mietbeginn = 100% des Gesamtmietpreises

b) Messezeiten * Wegen der kurzfristigen Buchungs- und Kalkulationsmöglichkeiten können wir zu dieser Zeit keine Stornierungen akzeptieren, so dass nach Auftragserteilung jedenfalls 100% des vereinbarten Mietpreises fällig werden.

a) Der Kunde hat uns für jede angemietete Figur eine Kaution als Sicherheit zu leisten, wobei die Höhe in Abhängigkeit vom Wert der Figur individuell vereinbart wird.

b) Der Mieter ist verpflichtet, die Mietgegenstände sorgfältig zu behandeln und nur zweckgebunden zu nutzen, dies gilt auch für die Transportsäcke. Er hat sich sofort nach Erhalt der Mietsachen von der Ordnungsmäßigkeit der Lieferung zu überzeugen. Mit rügeloser Übernahme der Mietsachen nebst Zubehör werden diese als mängelfrei anerkannt. Soweit dennoch Mängel, Störungen oder Ausfälle nachweislich vorhanden sind und sofort schriftlich gerügt worden, besteht zunächst kein Recht des Mieters auf Minderung des Mietzinses oder Rücktritt vom Vertrag. Dem Vermieter ist zunächst die Prüfung, gegebenenfalls die Nachbesserung oder eine Ersatzbeschaffung zu gewähren.

c) Der Mieter haftet ab Übergabe für die Vollständigkeit, Beschädigungen, Reparaturen oder den Untergang der Mietsachen. Der Selbstabholer trägt die volle Transportgefahr. Wir weisen unsere Kunden daraufhin, dass besonders bei Ausstellungen mit Zuschauerverkehr auf die abtrennbaren Teile (z.B. Hände) unserer Figuren zu achten ist und diese besonders zu sichern bzw. zu beobachten sind ! Bei einigen Modellen sind derartige Ersatzteile nicht mehr verfügbar, so dass bei Verlust der Gesamtwert der Figur als Schadensersatz zu leisten ist !

d) Der Mieter hat selbst die Mietgegenstände und das Zubehör gegen derartige Risiken zu versichern. Der Eintritt eines solchen Versicherungsfalles ist sofort dem Vermieter mitzuteilen. Der Mieter tritt bereits jetzt künftige Ansprüche auf Versicherungsleistungen, die ihm aus abgeschlossenen Versicherungen in den o.a. Fällen zustehen, an den Vermieter ab.

e) Bei Beschädigungen oder dem Verlust der Mietsachen wird der volle Wiederbeschaffungspreis nebst pauschalen Nutzungsausfall 6 für die Reparaturzeit bzw. Wiederbeschaffungszeit in Höhe von € 35 pro Tag und Figur in Rechnung gestellt. Die Beschädigung oder der Verlust der Transportsäcke ist mit € 65,00 pro Stück zu entschädigen. Dies gilt nicht bei unerheblichen Kleinstreparaturen. Einer eventuellen diesbezüglichen Haftungsbeschränkung des Mieters wird ausdrücklich widersprochen. f) Der Mieter stellt den Vermieter von allen Risiken aus dem Mietgut während der Mietzeit und Ansprüchen Dritter frei. Für Schäden, die während der Mietzeit durch den Gebrauch unserer Waren entstehen, übernehmen wir keine Haftung. Werden Ansprüche Dritter geltend gemacht, hat der Mieter dies uns sofort unter Beifügung sämtlicher Unterlagen mitzuteilen. Sämtliche Kosten für die Abwehr der Geltendmachung derartiger Rechte trägt der Mieter.

Wir verpflichten uns, die Figuren gemäß den mietvertraglichen Vereinbarungen pünktlich, vollständig und mängelfrei zu übergeben. Müssen dennoch Mängel gerügt werden, bemühen wir uns um schnellstmögliche Reparatur, Ersatz- oder Nachlieferung.

Sollten einzelne Bestimmungen der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem angestrebten, wirtschaftlichen Zweck am Nächsten kommt.

a) Wir setzen unsere Kunden davon in Kenntnis, dass wir Ihre Daten lediglich für die Geschäftsabwicklung speichern und verarbeiten. Wir sichern Ihnen zu, diese Daten nicht an Dritte weiterzugeben und streng vertraulich zu behandeln.

b) Alle Fotos und Beschreibungen sind urheberrechtlich geschützt, eine unbefugte Weiterverbreitung wird ausdrücklich untersagt. Insbesondere ist die Marke «Atelier Mohr» als solche geschützt. Für Druckfehler wird keine Haftung übernommen.